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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Den Bestellungen mit unserem Online-Shop liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zu Grunde. Vor dem Abschicken der Bestellung haben Sie uns zu versichern, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen haben, Sie können diese downloaden oder ausdrucken. Mit der Bestellbestätigung erhalten Sie einen Link zum Bestellstatus. Hier können Sie ebenfalls die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vor dem Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" können Sie Ihren Bestellstatus nochmals überprüfen. Bei Korrektur von Eingabefehlern klicken Sie den Button „zurück“ an und korrigieren Ihre Eingabe. Wenn alle Eingaben richtig sind, klicken Sie den Button „weiter“. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag mit Ihnen kommt mit unserer versandten Bestellbestätigung (per E-Mail) zustande.

(2) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma

Sobotta-IT GmbH
Industriestr. 85-95
04229 Leipzig
Germany
E-Mail: info[at]diktiergeraete.de
Tel: 0341-909-71-221
Fax: 0341-909-71-229

§ 3 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

www.diktiergeraete.de
Sobotta-IT GmbH
Industriestr. 85-95
04229 Leipzig
Germany
E-Mail: info[at]diktiergeraete.de
Fax: 0341-909-71-229

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausgeschlossen ist der Widerruf gem. § 312d Abs.4 BGB (vorher § 3 Abs. 2 FernAbsG) bei:

  • Waren, die nach speziellen Wünsche des Kunden gefertigt wurden
  • Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
  • bei Verträgen über verderbliche Ware
  • bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen
  • bei Verträgen über Software, soweit diese entsiegelt wurden
  • bei Verträgen, die in der Form von Versteigerungen geschlossen wurden
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt auf dem schnellsten Weg, - per Post, Spedition oder Paketdienst -, direkt zu Ihnen. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro fallen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten an. Bei Bestellung unter 100,00 Euro berechnen wir einen Versandkostenanteil von 5,00 Euro für den Versand mit DHL bzw. DPD. Für Sendungen ins Ausland finden Sie alle Informationen am Ende des Bestellvorgangs bzw. können Sie diese unter der Rufnummer 0341-909-71-221 erfragen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Sobotta-IT GmbH.

Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 6,00 EUR fällig.

(2) Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt oder soweit keine auch nur fahrlässige Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware müssen Sie mit Lieferzeiten von 1-2 Wochen rechnen, wir unterrichten Sie in diesen Fall umgehend.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

(1) Sie können die Ware sowohl per Vorauskasse/Überweisung, als auch per Nachnahme oder über PayPal bezahlen. Wenn Sie per Vorauskasse/Überweisung bezahlen, überweisen Sie den Rechnungsbetrag nach Absenden der elektronischen Bestellung auf unser Konto. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichten Sie sich, den Kaufpreis bei Übergabe durch den Paketdienst DHL oder DPD zzgl. der Nachnahmegebühr zu bezahlen. Oder Sie bezahlen bequem per PayPal und senden uns den Rechnungsbetrag an paypal@reflecto.de.

(2) Bankverbindungen für unsere Kunden: Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung unter Angabe der Rechnungsnummer und Ihres Namens auf unser Konto in Deutschland:

Kontoinhaber: Sobotta-IT GmbH
Kreditinstitut: Sparkasse Leipzig

Kontonummer: 1100885702

Bankleitzahl: 86055592

(3) Sollten Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Verzug geraten, erheben wir die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p. a.. Sofern ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung

(1) Sollten Sie einen offensichtlichen Mangel feststellen, so reklamieren Sie diesen bitte unverzüglich, - jedoch spätestens vor Ablauf der ersten zwei Wochen nach Lieferung -, schriftlich per E-Mail oder Telefax. Innerhalb dieser zweiwöchigen Frist (beginnend ab Eintreffen der Lieferung bei Ihnen) behalten wir uns zunächst die für Sie kostenlose Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung vor, sofern Sie nichts Anderweitiges erklären. Wird der Mangel nicht innerhalb einer angemessen Zeit behoben, so haben Sie wahlweise das Recht auf Stornierung des Kaufvertrages oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Bitte wenden Sie sich bei Reklamation an unsere Kundenbetreuung unter Tel-Nr. 0341-909-71-221, oder per Fax an 0341-909-71-229 oder per E-Mail an info@diktiergeraete.de.

(2) Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.

(3) Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht.

(4) Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6) Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Rücktritt

Sofern Sie während des Bestellvorgangs falsche Daten und Angaben gemacht haben, insbesondere hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, gegebenenfalls auch bezüglich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung. Vor Ausübung des Rücktritts wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, durch eine Vorausleistung oder Sicherheitsleistung die Vertragserfüllung zu gewährleisten.

§ 9 Schlussbestimmung

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Bei gewerblichen Kunden wird Leipzig als Gerichtsstand vereinbart, bei Endverbrauchern hängt der Gerichtsstand vom Wohnort des Kunden ab.

(3) Die auf der Internetseite veröffentlichten Links werden durch uns sorgfältig überprüft und ausgewählt. Für die Inhalte dieser Links sind wir selbst nicht verantwortlich, es handelt sich lediglich um einen Hinweis auf andere Anbieter. Eine Haftung diesbezüglich wird ausdrücklich ausgeschlossen.